Wussten Sie, dass

- die als "Einsatzkräfte" bezeichneten Angriffstruppen der Bundeswehr auf 150.000 Soldaten erhöht werden?

- "Verteidigungs"-Minister Scharping fordert, dass die Bundeswehr in der Lage sein sollte, "sich gleichzeitig an zwei Operationen mittlerer Größe zu beteiligen"?

- sich die Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsarmee entwickelt?

- die Schaffung einer EU-Truppe und die neue NATO-Strategie neue Angriffskriege wie den NATO-Krieg gegen Jugoslawien von 1999 ermöglichen können?

- die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Krankenhäusern und zwischen Bundeswehr und Industrie zu dieser Strategie gehört?

- die Militär- und Rüstungsausgaben erhöht werden?

Wollen Sie, dass sich das verhindern lässt?

Das vom Bundesverteidigungsminister Scharping entwickelte Bundeswehrkonzept, das von der Bundesregierung abgesegnet wurde, ist ein weiterer Schritt in Richtung Kriegsführungsfähigkeit der Bundeswehr. Wir wehren uns gegen alles, was die militärische Intervention fördert.

Wir wollen, dass

- die Einsatzkräfte aufgelöst statt erweitert werden, um die Bundeswehr angriffsunfähig zu machen

- sich die BRD gegen die Angriffsoption der NATO (z.B. Ersteinsatz von Atomwaffen) stellt

- sich die BRD nicht an der Militarisierung der EU beteiligt

- die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Krankenhäusern und zwischen Bundeswehr und Industrie beendet wird

- die Militär- und Rüstungsausgaben deutlich verringert werden

Unser Ziel

Um der wachsenden Kriegsgefahr durch diese neuen Schritte der Militarisierung der Außenpolitik zu begegnen, starten wir möglichst vorbeugend eine Kampagne. Zunächst wollen wir breite Kreise in der Bevölkerung auf diese Situation hinweisen und sie in einem weiteren Schritt zur Unterstützung unserer Forderung auffordern.

Als ersten Schritt gegen diese Militarisierung wollen wir erreichen, dass die

Einsatzkräfte der Bundeswehr aufgelöst werden.

Aktionen für das gemeinsame Ziel

Ein erster Schritt zu dem Ziel der Entmilitarisierung ist, die Einsatzkräfte der Bundeswehr aufzulösen. Hierzu sollen möglichst viele Friedensgruppen und -initiativen dieses thematisieren und mit verschiedenen Aktionen, veranstaltungen, Foren etc. die Thematik in die Öffentlichkeit tragen. Die hier abgedruckten Fragen und Forderungen sind eine Anregung für eigene Flugblätter, leserbriefe etc. und bilden eine Grundlage für eine möglichst breit getragene Aktion zur Auflösung der Einsatzkräfte der Bundeswehr.

Text: Achim Schmitz (DFG-VK)

Text-Überarbeitung: Bernd Guß (Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt a.M. c/o DGB Frankfurt a.M.)

Für weitere Informationen / Kontaktadresse:

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen,

Telefon: 07071-49154, Fax: 07071-49159, e-mail: IMI@imi-online.de Internet: http://www.imi-online.de